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   BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92   

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https://dejure.org/1996,3953
BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92 (https://dejure.org/1996,3953)
BVerfG, Entscheidung vom 10.04.1996 - 1 BvR 368/92 (https://dejure.org/1996,3953)
BVerfG, Entscheidung vom 10. April 1996 - 1 BvR 368/92 (https://dejure.org/1996,3953)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; UrhG § 52 Abs. 1 S. 3
    Begriff der Veranstaltung im Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Veranstaltung - Urheberrecht - Rechtsanwendungsgleichheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2022
  • ZUM 1996, 594
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 11.10.1988 - 1 BvR 743/86

    Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsfreiheit der öffentlichen Wiedergabe

    Auszug aus BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92
    Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Oktober 1988 (BVerfGE 79, 29 ) trägt die Argumentation nicht.

    Der Beschwerdeführer verkennt, daß das Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung die Frage, ob der Begriff der Veranstaltung die täglichen Wiedergaben oder nur gesondert angesetzte Einzelveranstaltungen erfaßt, ausdrücklich offen gelassen und der Auslegung durch die dafür zuständigen Fachgerichte überlassen hat (BVerfGE 79, 29 [36 ff.]).

  • BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

    Spezifisches Verfassungsrecht

    Auszug aus BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92
    Ob nach einfachem Recht auch eine andere Entscheidung möglich gewesen wäre, hat das Bundesverfassungsgericht nicht zu entscheiden (BVerfGE 18, 85 [92 f.]; ständ. Rechtspr.).
  • BGH, 12.12.1991 - I ZR 210/89

    Begriff der Veranstaltung

    Auszug aus BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92
    Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs [- I ZR 210/89 - vom 12.12.1991 in BGHZ 116, 305], nach der § 52 Abs. 1 Satz 3 UrhG dahin auszulegen ist, daß von der Vergütungspflicht für Wiedergaben geschützter Musikwerke in Altenheimen nur Einzelveranstaltungen aus besonderem Anlaß, nicht aber regelmäßige Werkwiedergaben, insbesondere die tägliche Dauernutzung, freigestellt sind.
  • BGH, 08.07.1993 - I ZR 124/91

    Rundfunksendungen über Verteileranlagen in Justizvollzugsanstalten

    Auszug aus BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof den engen Veranstaltungsbegriff zwischenzeitlich auch bei Justizvollzugsanstalten für anwendbar erklärt (vgl. BGHZ 123, 149 [156] = NJW 1993, S. 2871 [2872 f.]).
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